|
Aufnahme von Deutschen nach
dem BVFG
Entwicklung von 1950 bis heute
Bis in die frühen 80-Jahre vollzog sich
der Zuzug von durchschnittlich jährlich 30.000 Aussiedlern
und deren Integration unauffällig. Aussiedler waren
willkommen. Sie verfügten über hohe Sprachkompetenz,
Integrationsbereitschaft und trafen auf eine Vielzahl
von Integrationsleistungen des Staates, die ihnen den
Start in der neuen Heimat erleichterten.
Ende der 80 Jahre stiegt die Zahl der
Aussiedler von durchschnittlich 30.000 auf 200.000.
Im Jahre 1989 und 1990 kamen fast 400.000 jährlich.
Der starke Zuzug war die Folge der Liberalisierung,
Demokratisierung und der Lockerung der Ausreiseregelungen in den
Staaten des ehemaligen Ostblocks. Auf den enormen
Zuzug der Aussiedler reagierte der Gesetzgeber mit Gesetzesänderungen.
Zum 1.1.1990 trat das Eingliederungsanpassungsgesetz,
zum 1.7.1990 das Aussiedleraufnahmegesetz, zum 1.1.1993
das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz, zum 26.2.1996 das
Wohnortzuweisungsgesetz mit mehreren weiteren Verlängerungen,
zum 1.1.2000 die inhaltliche Änderung des Ausschlusstatbestandes
und die Kontingentierung auf rund 100.000 Aussiedler
jährlich und zum 6.9.2001 das Spätaussiedlerstatusgesetz
als Antwort auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
vom 19.10.2000 zur Sprachkompetenz vom Spätaussiedlern.
Mit Zustimmung des Bundestages und Bundesrates trat zum
1.1.2005 das Zuwanderungsgesetz, welches weitere Restriktionen
enthält, in Kraft.
Antragseingänge auf Aufnahme
Seit 2000 ist ein Rückgang neuer Anträge auf
Aufnahme als Spätaussiedler zu verzeichnen.
Nach der amtlichen Statistik des Bundesverwaltungsamtes
(BVA) stellten
im Jahre 2000 106.985,
im Jahre 2001 83.812,
im Jahre 2002 66.833,
im Jahre 2003 46.433 und
im Jahre 2004 nur noch 34.560 Personen einen Aufnahmeantrag.
Zuzug von Spätaussiedlern
Der Zuzug von Spätaussiedlern hat sich zwischen
2001 und 2004 auf unter 100.000 Personen verstetigt.
Ab 2005 ist mit einem Zuzug von unter 50.000 Personen zu
rechnen.
Die Gründe für den Rückgang der Antrags-
und Zuzugszahlen sind vielschichtig. Neben den von der
Bundesregierung genannten Gründen wie verbesserte Rahmenbedingungen
für Bleibewillige, gezielte Förderpolitik für Minderheiten,
Hilfen beim Aufbau von beruflichen Existenzen, Förderung
gemeinschaftsfördernder Maßnahmen der Breitenarbeit
sind als Gründe die hohe Nichtbestehensquote der Sprachtests
und die weiteren gesetzlichen Restriktionen bei Aufnahme
und Zuzug zu sehen.
Günstige Altersstruktur der Spätaussiedler
Die altersmäßige Zusammensetzung der einreisenden
Spätaussiedler wirkt positiv auf die demographische Entwicklung der
Gesamtbevölkerung. Von den 2004 aufgenommenen Spätaussiedlern
waren 41 Prozent unter 25 Jahren, und 7 Prozent
über 65 Jahre alt.
Sprachtests ab 1996
1996 wurden zur Überprüfung der Aufnahmevoraussetzungen
Sprachtests für Spätaussiedlerbewerber eingeführt. Zu Beginn haben
noch rund 70 Prozent der Bewerber den Sprachtest bestanden. Im Jahre
2000 reduzierte sich die Quote auf 47 Prozent. Seitdem ist sie
weiterhin rückläufig.
Der Anteil der nach § 4 als Spätaussiedler aufgenommenen
Personen liegt bei rund 19 Prozent, der nach § 7 als Ehegatten
oder Abkömmling bei 65 Prozent und der sonstigen Familienangehörigen
bei 15 Prozent.
|
