(Begrüßung)
Lieber Herr Bundespräsident,
haben sie vielen, vielen Dank für Ihre wegweisenden Worte. Sie haben den Erinnerungsschatten angesprochen, in dem sich unser Schicksal viel zu lange befand. Ich danke Ihnen von Herzen dafür, dass wir mit Ihnen einen Mitstreiter haben, mit dem wir gemeinsam Licht in diesen Schatten bringen können.
Meine Damen und Herren,
am 1. August hat das Bundesverwaltungsamt mit der Bearbeitung der Anträge zur Entschädigung ziviler deutscher Zwangsarbeiter begonnen. Ich habe gerade gestern die Information bekommen, dass die ersten Gelder bei den Betroffenen angekommen sind. Darüber freue ich mich sehr! Und ich danke Ihnen allen, dass Sie sich – auf der jeweiligen Ebene der Gliederungen zusammen mit unseren politischen Partnern – für diese Entschädigung stark gemacht haben.
Als Verband haben wir das Schicksal dieser Menschen nie aus dem Blick verloren! Die Männer waren damals vielfach im Krieg, danach in Gefangenschaft. Deswegen wurden besonders viele Frauen, manchmal auch Kinder Opfer von Zwangsarbeit. Sie fanden danach bei unserem Frauenverband sensible Betreuung und die Möglichkeit, sich untereinander auszutauschen und so eigene Traumata aufzuarbeiten und vielleicht zu überwinden. Ich danke daher ausdrücklich dem Frauenverband im BdV für das Geleistete.
Meine Damen und Herren, Ihr aller ehrenamtliches Wirken in den Landsmannschaften und Landesverbänden, in unseren Gliederungen bis hin zur Ortsverbänden hat zu diesem Erfolg geführt: Ohne Sie gäbe es diese Entschädigung heute nicht. Dankeschön!
Ein Blick auf Zwangsarbeit und Lagerhaft, meine Damen und Herren, ist auch eines der vielfältigen Argumente für das diesjährige Leitwort:
„Identität schützen – Menschenrechte achten“.
Denn Zwangsarbeit und Lagerhaft sind Menschenrechtsverletzungen, weil sie die Würde und Identität der Betroffenen auf das Tiefste verletzen, ja sogar zerstören können.
Unsere heute bereits von Ihnen, Herr Bundespräsident, angesprochene Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller hat genau dieser Identitätszerstörung weit über den konkreten Bezug der Zwangsarbeit hinaus in ihrem Buch „Atemschaukel“ mit einem beklemmendes Denkmal in unsere Erinnerung gebracht. Immer wieder ist dort etwa von der Zerstörung der Menschen durch Hunger in den Arbeitslagern die Rede. Das Hungertrauma prägt den Protagonisten des Romans bis in die Gegenwart. Zitat: „Ich muss dem Hunger heute noch zeigen, dass ich ihm entkommen bin. […] Ich esse seit meiner Heimkehr aus dem Lager, seit sechzig Jahren, gegen das Verhungern.“
Für viele Zivilisten hatte allein ihre deutsche Identität eine Verfolgung ohne individuelle Schuld zur Folge, rein nach dem willkürlichen Prinzip einer Kollektivhaftung. Die Folgen davon sind bekannt: Vertreibung, Verachtung, Identitätsbruch – im schlimmsten Fall Verlust des Lebens.
Dabei vergessen wir nicht den Holocaust, vergessen nicht die unsagbaren Verbrechen der Nationalsozialisten, vergessen nicht, wie viele Menschen auch von Nazi-Deutschland zur Arbeit gezwungen wurden.
Stalin-Erlass: Unheilsspruch über ganze Volksgruppe
Ganz besonders gedenken wir in diesen Tagen des schweren Schicksals der Deutschen aus Russland. Der nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion verabschiedete Stalin-Erlass zur Deportation der Wolgadeutschen vom 28. August 1941 war ein furchtbarer Unheilsspruch über eine ganze Volksgruppe.
Vor 75 Jahren wurden dadurch rund 85 Prozent der in der Sowjetunion ansässigen Deutschen entrechtet, enteignet und deportiert. Familien wurden auseinandergerissen. Der überwiegende Teil der Menschen musste in der sogenannten Trudarmee oder in den sowjetischen Gulags Zwangsarbeit leisten. Verbannung und Lagerhaft forderten unzählige Todesopfer.
Liebe russlanddeutsche Landsleute, ich versichere Ihnen, dass der BdV an Ihrer Seite steht und Sie auch zukünftig bei der Durchsetzung ihrer berechtigten Anliegen unterstützt.
„Identität schützen – Menschenrechte achten“ ist ein Leitwort, das uns sowohl heute als auch für die Zukunft als Wegweiser dienen kann. Es ist mit Bedacht und nah an der heutigen Realität gewählt worden. Wenn die Identität durch dramatische Lebensereignisse wie Flucht, Vertreibung, Deportation und Zwangsarbeit in Gefahr ist oder beschädigt wird, ist es umso wichtiger, dass Anknüpfungspunkte, zu denen man zurückkehren kann, als identitätsstiftende Merkmale erhalten bleiben.
Die vielen unterschiedlichen Bräuche, die tief in den jeweiligen Heimatgebieten und Familien verwurzelt sind, entstammen in unseren Kreisen dem christlichen Glauben. Diese Bräuche und Traditionen sowie die eigenen Vorstellungen davon machen einen beträchtlichen Teil unserer Identität aus. Christliche Werte sind die Grundlage unserer kulturellen, europäischen Identität.
Seit Beginn der Flüchtlingswelle ist das Interesse an der Arbeit des Bundes der Vertriebenen, des einzigen repräsentativen Verbandes der rund 15 Millionen vertriebenen Deutschen, gewachsen. Seit nunmehr 60 Jahren nehmen wir verlässlich unsere Aufgaben wahr: von der Erinnerungs- und Kulturarbeit über das verständigungspolitische Zusammenwirken bis hin zur haupt- und ehrenamtlichen Integrationsförderung. Der Bund der Vertriebenen betreibt in 10 Bundesländern 17 Beratungsstellen, die auch den Vertriebenen und Flüchtlingen von heute, jedem Menschen unabhängig von einer Mitgliedschaft im Verband, offen stehen.
Empathie mit Opfern – Missbrauch bekämpfen
Dieser Einsatz ist aufgrund aktueller Herausforderungen auch dringend nötig. Denn Flüchtlinge und Vertriebene kennen unsere Art zu leben nicht. Sie kommen aus völlig anderen Kulturen. Weder sprechen noch verstehen sie die bei uns gesprochene Sprache. Das sind völlig andere Grundlagen einer Integration als etwa damals bei uns, vor 70 Jahren.
Ich habe vor genau einem Jahr von dieser Stelle aus gefordert: Wir schulden Vertriebenen und Flüchtlingen von heute Empathie und Verständnis. Wir brauchen aber auch eine klare Differenzierung zwischen Schutzbedürftigen einerseits und solchen Menschen, die – zum Glück - nicht vertrieben werden und die nicht fliehen müssen, sondern sich selbst, aus meist wirtschaftlichen oder anderen privaten Gründen, für eine freiwillige Migration entscheiden, für die ich oft Verständnis habe.
Diese Menschen haben weder Schutzbedürfnis noch haben sie einen Schutzanspruch. Von diesen fordere ich echte Solidarität mit den wirklich Verfolgten und das bedeutet, die Aufnahmewege für diese nicht für eine einfache Migration zu missbrauchen!
Keine Kompromisse bei unserem kulturellen Erbe
Wesentlicher Baustein in einem vereinten Europa ist sein kulturelles Erbe. Da, wo es um unser kulturelles Erbe geht, machen wir keinerlei Kompromisse. Es muss ganz klar sein, dass wir eine ehrliche und angemessene Erinnerungskultur benötigen, die sowohl das materielle als auch das immaterielle Erbe umfasst!
Unser Kulturerbe – und Sie, Herr Bundespräsident haben es dankenswerterweise heute bestätigt – ist ein wesentlicher Teil der gesamtdeutschen, ja gesamteuropäischen Kultur, unser Schicksal ist Teil unserer kollektiven Biografie. Diese Tatsache in unsere Gesellschaft hinein zu reflektieren – sehr konkret und nicht verwässert –, bleibt unsere gemeinsame Aufgabe. Sie ist gesetzliche Verpflichtung für Bund und Länder gemäß § 96 BVFG. Die Verpflichtung gilt dem Erhalt und der Weiterentwicklung dieses Erbes. Sie steht nicht zur Disposition und darf sich auch nicht etwa in musealer Aufbewahrung erschöpfen! Die Weiterentwicklung bedarf der Einbeziehung der Betroffenen und ihrer Verbände – eine zunehmende Projektförderung etwa kann sie allenfalls flankieren, aber keinesfalls aber nachhaltig zukunftssicher machen.
Anfang 2016 hat Kulturstaatsministerin Professor Grütters eine Konzeption zur Weiterentwicklung und Förderung der Kulturleistungen der Vertriebenen vorgelegt. Das war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung! Die Eckpunkte skizzieren eine partizipative Herangehensweise unter Einbeziehung der Heimatvertriebenen. Das ist eine begrüßenswerte Entwicklung, für die ich ausdrücklich danke und die weitergeführt werden muss, etwa durch Förderung der Landsmannschaften und unserer eigenen Kulturstiftung der deutschen Heimatvertriebenen.
Ich danke ausdrücklich auch den Ländern, die dieser Aufgabe ebenfalls gerecht werden. Beispielhaft und stellvertretend dem Freistaat Bayern, und ich bitte Sie, Frau Staatsministerin Müller, diesen Dank stellvertretend für alle Länder, die die Aufgaben erfüllen, an die bayerische Staatsregierung mitzunehmen.
Ich appelliere in dieser Sache gleichzeitig nicht nur an die anderen Länder, sondern auch an uns selbst: Wir müssen auch selbst dafür Sorge tragen, dass das Erbe unserer Väter und Mütter einen festen, lebendigen Platz im kollektiven Gedächtnis behält.
Ich bin deswegen sehr froh, dass wir mit der Bundesstiftung Flucht Vertreibung Versöhnung und der Dauerausstellung im Deutschlandhaus nun auf einem guten Weg sind. Hier gilt es, den viel zu langsamen Baufortschritt voranzutreiben und dieses gesamtgesellschaftliche Projekt wirklich bald und ohne weiteren Verzug fertig zu stellen.
Gesetzliche Verpflichtung zur Weiterentwicklung des Kulturerbes ernst nehmen
Besonders am Herzen liegen mir die vielen Heimatstuben und Heimatsammlungen. Es ist bekannt, dass viele davon kurz- und mittelfristig in ihrer Existenz gefährdet sind, weil Kräfte und Mittel zunehmend fehlen. Auch diese besonderen Kleinode der Vergangenheit gilt es zu erhalten! Aus Zuschriften und Briefen, aus vielen persönlichen Gesprächen erfahre ich immer wieder auch Zweifel, ob Deutschland seiner historischen und – über das Bundesvertriebenengesetz sogar gesetzlichen – Verantwortung für die Pflege und Weiterentwicklung der Kultur der Heimatvertriebenen vollumfänglich gerecht wird?
Auf Bundesebene ist hinsichtlich zur Verfügung gestellter Mittel ein ganz deutlicher Aufwärtstrend zu verzeichnen, für den ich der Bundesregierung und Staatsministerin Monika Grütters aufrichtig danke. Ich würde mich sehr freuen, wenn ich bei den nächsten Tagen der Heimat von der gleichen Stelle den Dank an weit mehr Länder als etwa den Freistaat Bayern weitergeben könnte. Ich appelliere an diese Länder, ebenfalls ihren Beitrag zu leisten.
Zwangsarbeiterentschädigung moralische Wiedergutmachung für Sonderopfer
Zu den leidvollen Kapiteln unserer Geschichte, meine Damen und Herren, gehören neben Flucht, Vertreibung, Verlust der Heimat und Millionen von Todesopfern auch die bereits angesprochene Deportation und Zwangsarbeit. Die vom Bundestag beschlossene Entschädigung ziviler deutscher Zwangsarbeiter erfüllt die langjährige Forderung des Bundes der Vertriebenen, endlich auch dieser Opfergruppe Anerkennung zu zollen. Der Bund der Vertriebenen wird den Vollzug der Entschädigung eng mitbegleiten. Die Entschädigung kommt jetzt, 70 Jahre nach Kriegsende, tatsächlich zwar sehr spät. Trotzdem ist es ein Akt hoher Symbolkraft. Die Betroffenen, von denen leider nur noch wenige leben, erfahren damit endlich eine moralische Wiedergutmachung und Anerkennung für ihr getragenes Sonderopfer.
Überwiegend erfreuliche Entwicklungen im Verhältnis zu östlichen Nachbarländern
Ebenfalls erfreulich sind die Entwicklungen, die unsere Landsmannschaften in ihrem Verhältnis zu den meisten unserer östlichen Nachbarländer verzeichnen können. Lassen Sie mich mit den Positivbeispielen beginnen:
Erstmalig in diesem Jahr hat ein offizieller Vertreter der tschechischen Regierung am Sudetendeutschen Tag in Nürnberg teilgenommen: der tschechische Kulturminister Daniel Herman. Er bekannte, dass dieser Besuch längst überfällig gewesen sei und nutzte auch die Gelegenheit, endlich von offizieller Seite eine Abkehr vom lange vorherrschenden Dogma der Kollektivschuld zu erklären. Geradezu historisch in der Tragweite ist seine Aussage, wonach er sich „(…) als Politiker den Worten des Bedauerns anschließen [möchte], die nach dem Fall des Eisernen Vorhangs im Jahre 1990 vom damaligen Präsidenten Václav Havel ausgesprochen wurden.“ Havel sagte damals nämlich, dass die Vertreibung der Deutschen aus den böhmischen Ländern eine unmoralische Tat gewesen sei, die nicht durch das Verlangen nach Gerechtigkeit, sondern durch den Drang nach Rache geleitet gewesen sei.
Am 19. Januar 2016 hat Ungarn auf dem „Alten Friedhof“ in Wudersch bei Budapest erneut mit einer Gedenkveranstaltung an das Schicksal seiner deutschstämmigen Bürger erinnert, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges entweder verschleppt oder aus dem Land vertrieben wurden. Der Ministerpräsident Ungarns Viktor Orbán selbst hielt in diesem Jahr die Festrede und machte damit deutlich, dass Ungarn den Schutz von Identität sowie die Ächtung von Vertreibungen und ethnischen Säuberungen hoch hält und diesen Aspekten einen hohen Stellenwert einräumt.
Auch die Beziehungen zu Rumänien sind mehr als nur gut. Aus Bukarest und aus der rumänischen Gesellschaft hören wir Bedauern über die Aussiedlung der dort seit Jahrhunderten ansässigen deutschen Bevölkerungsanteile. Zum ersten Mal in der Geschichte trat mit Dacian Cioloş ein amtierender Ministerpräsident Rumäniens als Festredner vor die gut 20.000 Gäste des Heimattages der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl, um gleich im Anschluss auch noch am Heimattag in Ulm die Banater Schwaben mit einem Besuch zu ehren. Was das deutsche Kulturerbe in Rumänien angeht, bekräftigte der Ministerpräsident vor versammelter Gemeinschaft, dass sich der rumänische Staat zu diesem deutschen Kulturerbe bekenne und dessen Pflege gemeinsam mit den Siebenbürger Sachsen, den Banater und Sathmarer Schwaben und den anderen Deutschen Rumäniens mit neuem Leben füllen wolle.
Die Entwicklung in Polen verfolgen wir weiterhin aufmerksam. Wir bedauern, dass der Dialog zwischen den Vertriebenen und der höchsten politischen Ebene so überaus schwer in Gang kommt. Die Ursachen dafür sind – hüben wie drüben – vielfältig. Um nur ein symptomatisches Beispiel zu nennen: Es ist für mich bedauerlich, dass der Deutsche Bundestag 25 Jahre nach der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages mit Polen nicht in der Lage war, eine über Parteigrenzen hinweg mehrheitsfähige Entschließung zu diesem in Einzelfragen zwar auch verbesserungsfähigen und im Ergebnis Europa doch sehr fördernden Verständigungswerk zu verabschieden. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass interessierte Kreise an längst überholten Feindbildern festhalten – das zu Lasten einer redlichen, beidseitigen Versöhnungsarbeit, die von den Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern längst praktiziert, gelebt und vor Ort anerkannt wird!
Diskussionspunkt war ausgerechnet unsere Charta der deutschen Heimatvertriebenen von 1950, ein Dokument der Versöhnung, in dem sich die deutschen Heimatvertriebenen der Schaffung eines geeinten Europa und gemeinsamen Werten verpflichteten! Diese Charta ist auch ein sehr frühes Manifest der Aufbau- und Integrationsbereitschaft, unterzeichnet von den Heimatvertriebenen und ihren Verbänden.
„Charta der Flüchtlinge und Zuwanderer“ könnte gesellschaftlichen Frieden verbessern
Ich denke, dass es um den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland besser bestellt wäre, gäbe es ein ähnliches eigenes Bekenntnis der Zuwanderer und Flüchtlinge heutiger Tage, die aus fremden Kulturkreisen zu uns gekommen sind und zu uns kommen und die hier bleiben wollen – eine „Charta der Flüchtlinge und Zuwanderer“ mit eindeutigen Bekenntnissen zum deutschen Rechtsstaat, seiner demokratischen Grundordnung und unserer Wertegemeinschaft. Vielleicht auch dem Wunsch nach Rückkehr und zum Aufbau der eigenen Heimat.
Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich zum Ausklang meiner Ansprache eines betonen: Nur wer sich der Wahrheit verpflichtet fühlt, ist glaubwürdig und wird als Gesprächspartner ernst genommen. Das gilt im Übrigen sowohl für den Einzelnen als auch für die Gruppe, es gilt für Verbände und souveräne Staaten. Es gilt etwa bei der Benennung eines Völkermords genauso wie bei der Benennung von Vertreibungsunrecht, in Ostpreußen, im Sudetenland, in Russland oder sonst wo.
Rückfall in rein nationale Denkmuster schadet europäischem Gedanken
Wir Heimatvertriebene und Spätaussiedler wollen an uns selbst auch weiterhin den Anspruch stellen, gute Gesprächspartner und Vermittler zwischen Deutschland und unseren östlichen Nachbarländern zu bleiben. Wir müssen vorleben, was es heißt, gute und überzeugte Europäer zu sein. Denn ein Rückfall in rein nationale Denkmuster der Vergangenheit schadet letztlich Europa und allen seinen Bürgern. Nehmen wir zur Kenntnis: Die europäische Osterweiterung hat uns Heimatvertriebenen gleichsam unsere Heimat zurückgegeben, wir leben alle in einem friedlichen und freien gemeinsamen Haus.
Zum Schluss sage ich Ihnen allen, die Sie heute hier sind, im Namen des Bundes der Vertriebenen ein herzliches Dankeschön für Ihr Engagement und Ihre Arbeit. Sie alle, wir alle treten für das, was uns verbindet, mit viel Kraft und mit Herzblut ein. Wir tun dies, weil es uns nicht gleichgültig ist, was aus unserem kulturellen Erbe und aus unserer Gemeinschaft wird.
Wir tun es auch, weil wir unsere Heimat, die alte und die neue, im Herzen tragen und in die Zukunft mitnehmen wollen.
Danke schön!