Am 22. März 2018 tagte das Präsidium des Bundes der Vertriebenen im Hessischen Landtag. Die Einladung hierzu hatte Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) ausgesprochen, der als Hesse mit siebenbürgischen Wurzeln den Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und ihrer Verbände sowie der deutschen Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa sehr aufgeschlossen begegnet und sich in vielen Bereichen persönlich engagiert.
Das vertrauensvolle Gespräch mit dem BdV-Präsidium, für das sich Kartmann trotz Sitzungswoche und gut gefülltem Terminkalender viel Zeit nahm, bildete den Auftakt der Sitzung. Im Anschluss fand ein intensiver und offener Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, statt. Den Schlusspunkt bildete ein gutes Arbeitsgespräch mit dem Hessischen Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner MdL, und der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Margarete Ziegler-Raschdorf.
In sämtlichen Beratungen ging es um Anliegen der Vertriebenen und Spätaussiedler – in Hessen, aber auch deutschlandweit – sowie der deutschen Volksgruppen in ihren Heimatgebieten. Vonseiten des Präsidiums wurden z.B. Fragen zu Zukunftsperspektiven, zum Heimatbegriff sowie zu kultureller Identität und Selbstverortung aufgebracht. Gründlich erörtert wurden Wege aus der durch ungerechte Benachteiligungen im Rentenrecht verursachten, personenkreisspezifischen Altersarmut bei Spätaussiedlern sowie die zu intensivierenden Anstrengungen in der Beheimatung der Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion.
Norbert Kartmann bezeichnete die Zusammenarbeit der Organisationen der Vertriebenen und Spätaussieder mit den politischen Kräften im Land Hessen aus seiner Sicht als Landtagspräsident als Normalität. Es herrsche eine spürbare gegenseitige Wertschätzung.
Thorsten Schäfer-Gümbel zeigte sich interessiert an Lösungen im Bereich des Themas Altersarmut bei Spätaussiedlern, gab aber gleichzeitig deutlich zu verstehen, dass jede finanzielle Verbesserung strukturell abgesichert sein müsse. Es gehe um Gesamtverantwortung, nicht um die Durchsetzung von Partikularinteressen.
Mit Stefan Grüttner, der frei über die Herkunft seines Vaters aus Breslau sprach, beriet sich das BdV-Präsidium ganz konkret über die in Hessen geleistete Arbeit für deutsche Heimatvertriebene und Spätaussiedler, zumal diese politisch aus dem Sozial- und Integrationsministerium organisiert wird.
Grüttner betonte, Hessen habe von Beginn an die Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen und damit auch den Plan eines „sichtbaren Zeichens“ in Berlin unterstützt. Außerdem gebe es in Hessen mit dem Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung ein unterdessen bundesweit einzigartiges, parteiübergreifendes Gremium für diese Themen direkt im Landtag. So lange es eine Regierungsverantwortung der CDU in Hessen gebe, so lange sei diese Unterstützung gesichert, beschloss der Sozialminister das Gespräch.
Marc-P. Halatsch
