Es gilt das gesprochene Wort.
Meine Damen und Herren,
zum Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen begrüße ich Sie in unserem Jubiläumsjahr ganz herzlich.
Der BdV feiert in diesem Jahr sein 60. Bestehen. Es freut mich daher außerordentlich, dass Sie unserer Einladung in die Katholische Akademie so zahlreich gefolgt und bei diesem „Jubiläumsempfang“ unsere Gäste sind. Seien Sie uns alle herzlich willkommen!
Es ist mir eine besondere Ehre, unsere Bundeskanzlerin erneut beim Jahresempfang begrüßen zu dürfen. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Dr. Angela Merkel, im Namen des gesamten Präsidiums heiße ich Sie in unserer Mitte ganz herzlich willkommen.
Ich betrachte es als Zeichen der Wertschätzung unseres Wirkens als deutsche Heimatvertriebene, als Aussiedler und Spätaussiedler, dass Sie sich erneut die Zeit genommen haben und uns durch Ihre Anwesenheit ehren. Ihre Unterstützung war immer auch Gradmesser der verständigungspolitischen, kulturpolitischen und erinnerungspolitischen Arbeit der Vertriebenen und ihrer Verbände. Diese vielfältige Arbeit ist wichtig für die gesamte Gesellschaft – und sie bleibt es auch in Zukunft. Daher ist es gut, Sie seit vielen Jahren an unserer Seite zu wissen. Sie sind eine verlässliche Partnerin der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler. Dafür danke ich Ihnen ausdrücklich ganz persönlich und auch im Namen aller unserer Mitgliedsverbände.
Seit Jahrzehnten reichen wir als überparteilicher Verband ganz selbstverständlich jedem die Hand, der bereit ist, mit uns in einen sachlichen Dialog einzutreten. Das trägt Früchte. Denn Dialog schafft - wenn er erfolgreich geführt wird - Verständnis. Oft entstehen daraus Kooperation und neue Impulse.
Dank dieser Unterstützung aus weiten Teilen der Gesellschaft haben wir all das leisten können, was wir in unserem diesjährigen Leitwort „60 Jahre Einsatz für Menschenrechte, Heimat und Verständigung“ bilanzierend, aber auch programmatisch ausgegeben haben.
Ich habe eingangs schon darauf hingewiesen: Dieses Jahr feiert unser Verband einen runden Geburtstag. Es war am 27. Oktober 1957, vor 60 Jahren, als durch den Zusammenschluss des „Bundes der vertriebenen Deutschen“ und des „Verbands der Landsmannschaften“ der „Bund der Vertriebenen – Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände“ entstand.
Rund 15 Millionen Deutsche haben in Folge von Flucht und Vertreibung in der Bundesrepublik Aufnahme gefunden und finden sie vereinzelt noch heute. Der BdV genießt heute als einziger repräsentativer Verband dieser Menschen eine herausragende Sonderstellung. Unsere Satzungsziele fußen auf den allgemeinen Regeln des Völkerrechts und der Charta der deutschen Heimatvertriebenen vom 5. August 1950. Dazu gehören:
- die Wahrung der Menschenrechte,
- das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Volksgruppen,
- die Ächtung von Vertreibungen, Deportationen und völkerrechtswidrigen Enteignungen sowie
- die Förderung der Verständigung zwischen den Völkern.
Diese unsere Ziele sind es, die unsere Charta zu einer „großen Leistung“ machen; wie Sie, liebe Frau Bundeskanzlerin, vergangene Woche in „Kanzlerin Direkt“ anerkennend formuliert haben.
Meine Damen und Herren,
es ist mir eine Freude, unsere Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Prof. Monika Grütters, in unseren Reihen begrüßen zu dürfen. Sehr geehrte Frau Staatsministerin, Ihre Konzeption zur Weiterentwicklung und Förderung der Kultur der Vertriebenen ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: Die partizipative Herangehensweise unter Einbeziehung der Heimatvertriebenen ist erfolgreich! Das ist eine begrüßenswerte Entwicklung, für die ich ausdrücklich danke und die weitergeführt werden muss. Das gelingt etwa durch die Förderung der Landsmannschaften und unserer Kulturstiftung der deutschen Heimatvertriebenen.
Herzlich begrüßen möchte ich die vielen anwesenden Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag und aus den vertretenen Landesparlamenten. Ich blicke in viele mir bekannte Gesichter aus den Reihen der CDU, der CSU, der SPD, der Grünen und der FDP, herzlich willkommen.
Unserer Einladung gefolgt ist auch der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, lieber Klaus Brähmig, herzlich willkommen.
Ich begrüße die Vorsitzende der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen, Frau Erika Steinbach. Das ZgV zeigt seine außergewöhnlich guten Wanderausstellungen seit mehr als 10 Jahren an über 70 Orten in Deutschland. Hunderttausend Menschen haben sie bereits gesehen. Auch 2017 werden diese Ausstellungen im gesamten Bundesgebiet unterwegs sein. Sie werden um den neuen Teil „Verschwunden – Orte, die es nicht mehr gibt“ ergänzt.
Herzlich willkommen den Vorsitzenden und Vertretern unserer Mitgliedsverbände, Landsmannschaften und BdV-Landesverbände sowie den Vertretern aus den Reihen der aktiven Jugendverbände der Landsmannschaften. Sie alle sind es, die in Ihrer gemeinsamen Arbeit für unsere Ziele das Gesicht und das Ansehen des Bundes der Vertriebenen maßgeblich prägen.
Ich freue mich, zahlreiche Vertreter der Kirchen begrüßen zu dürfen, stellvertretend den Apostolischen Nuntius, Dr. Nikola Eterović. Weiterhin begrüße ich die Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Verbänden sowie alle anwesenden Vertreter der Medien.
Herzlich willkommen heißen möchte ich auch den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatsicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Herrn Roland Jahn, die Direktorin der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, Frau Dr. Gundula Bavendamm, sowie die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Frau Prof. Beate Rudolf. Gestern hat das Kuratorium des Instituts beschlossen, den BdV als Mitglied aufzunehmen. Das ist sehr erfreulich und unterstreicht unseren Einsatz für Menschenrechte!
Ich begrüße alle anwesenden Vertreter des diplomatischen Corps, darunter die Botschafter Ägyptens, Armeniens, Chiles, Rumäniens und der Ukraine. Aus Polen begrüße ich ganz herzlich Herrn Bernard Gaida als Sprecher der „Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten“ und Vorsitzenden des Gesamtverbandes der Deutschen in Polen – stellvertretend für die deutschen Minderheiten und Volksgruppen in unseren Herkunftsgebieten, deren Anliegen auch unsere Anliegen sind.
Ihre Anwesenheit ist uns Bestätigung dafür, dass wir unsere Dialogpartner in den Nachbarländern erreichen und in unserem Einsatz für grenzüberschreitende Völkerverständigung gute Arbeit leisten.
Ihnen allen, die heute unserer Einladung gefolgt sind, nochmals ein herzliches „Willkommen“!
Meine Damen und Herren,
Sie kennen die Devise bereits aus den letzten Jahren: Dieser heutige Abend gilt als Jahresempfang dem persönlichen Gespräch und der guten Unterhaltung, nicht aber dem politischen Schlagabtausch! Dieser Tradition folgend, werde ich in aller Kürze auch nur zwei Themen ansprechen: Ich möchte Sie zunächst über die Entschädigung der zivilen deutschen Zwangsarbeiter auf dem Laufenden halten.
Wir sind dankbar, dass diese wichtige Geste der Anerkennung ermöglicht wurde. Sie ist das Ergebnis langjähriger Bemühungen aus unseren Reihen. Auch Ihnen, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, danke ich für die Unterstützung bei diesem wichtigen Anliegen.
Seit Bearbeitungsbeginn am 1. August 2016 sind schon knapp 20.000 Anträge beim Bundesverwaltungsamt eingegangen. Viele wurden bereits bewilligt, die Entschädigungen sind zur Auszahlung gekommen. Das ist tatsächlich ein Grund zur Freude! Ich kann nur jeden Betroffenen ermutigen: Stellen auch Sie Ihren Antrag. Bis zum 31. Dezember dieses Jahres ist noch Zeit.
Darüber hinaus möchte ich abermals das Thema Altersarmut bei Spätaussiedlern in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken. Es trifft überwiegend die Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion und ist Folge ungerechter Entscheidungen der 1990er Jahre. Eine Korrektur ist überfällig, dafür setzen wir uns ein!
Und damit beschließe ich auch meine Begrüßungsansprache.
Nach den Worten unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel wünsche ich Ihnen in diesem Sinne gute Gespräche und einen lebhaften Gedankenaustausch.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, nun haben Sie das Wort.