Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung weitere Mittel für Kulturpflege und Kulturerhalt im Bereich der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler bereitgestellt. BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius MdB war erfreut darüber, dass nach langen Verhandlungen ein insgesamt sehr positives Ergebnis zu verzeichnen ist. Das Haushaltsgesetz für 2017 wird nun Ende November im Deutschen Bundestag beraten und verabschiedet.
Größter Posten dabei ist, dass der Ankaufsetat des Deutschen Historischen Museums in Berlin einmalig um zwölf Millionen Euro erhöht wird. Damit soll das Museum in die Lage versetzt werden, eine aus über 140 Objekten bestehende, einzigartige Sammlung bedeutender historischer Zeugnisse der angewandten Kunst aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und den deutschen Siedlungsgebieten in Mittelosteuropa zu erwerben und diese geretteten „Schätze des historischen deutschen Ostens“ zu präsentieren.
Hinzu kommen weitere Mittel für die landsmannschaftlichen Museen, wo bereits in den vergangenen Jahren einige wichtige Projekte und zusätzliche Mittel realisiert werden konnten, darunter der Neubau des Sudetendeutschen Museums in München mit zehn Millionen Euro an Bundeszuschuss und Projektmittel für das Russlanddeutsche Museum in Detmold oder das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg.
Im Haushalt für 2017 wird die Überarbeitung der Dauerausstellung des Ostpreußischen Landesmuseums nun mit Mitteln in Höhe von einer Million Euro gestärkt. Des Weiteren wurden dort Mittel in Höhe von 5,6 Millionen für einen Erweiterungsbau genehmigt, der künftig eine Ausstellung über die ostpreußische Provinzhauptstadt Königsberg und im Besonderen über den wohl berühmtesten Königsberger, den Philosophen Immanuel Kant, beheimaten soll. Zudem ist es in diesem Jahr gelungen, Mittel in Höhe von 1,9 Millionen Euro für das Siebenbürgische Museum in Gundelsheim durchzusetzen, damit das dortige Schloss Horneck in einem Großprojekt zu einer Museums- und Begegnungsstätte umgebaut werden kann. Außerdem erhält die Martin-Opitz-Bibliothek in Herne Projektmittel für notwendige Archivierungsmaßnahmen in Höhe von 140.000 Euro.
Auch für die deutschen Minderheiten im Ausland konnten weitere Zuschüsse generiert werden. So stellt der Bund z.B. 300.000 Euro mehr für rumänische Alten- und Pflegeeinrichtungen zur Verfügung. Damit werden Lohnsteigerungen im staatlichen Gesundheitswesen in Rumänien kompensiert. Hinzu kommen zusätzliche 240.000 Euro zusätzlich für die Ausarbeitung und Realisierung einer „Wanderausstellung über Geschichte und Gegenwart deutscher Minderheiten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa sowie in den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion“. Nachdem im Haushalt für 2016 bereits zwei Millionen Euro für die deutschen Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa bereitgestellt wurden, konnten diese Mittel für 2017 verstetigt werden. Für das Haus der Deutsch-Tschechischen Verständigung in Gablonz und für den Kulturverband der Bürger deutscher Nationalität in Prag stehen erstmalig insgesamt 49.000 Euro zur Verfügung.
Auch bei der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) konnte ein weiterer Erfolg erzielt werden. Bereits im Haushalt 2016 wurden die Mittel dafür auf insgesamt rund 45 Millionen Euro erhöht. Dieser Ansatz wurde im Regierungsentwurf fortgeschrieben und nochmals auf nunmehr rund 50 Millionen Euro erhöht, damit zusätzliche Beratungsstellen geschaffen und die Qualität der Beratung sichergestellt werden kann.
BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius MdB zeigte sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Bereinigungssitzung: „Ich freue mich, dass wir auch im Haushalt für 2017 weitere Mittel für den wichtigen Bereich der Kulturpflege, des Kulturerhalts und der Kulturarbeit der Deutschen aus den ehemaligen Siedlungsgebieten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa zur Verfügung gestellt bekommen. Dafür danke ich ausdrücklich den zuständigen Kollegen im Haushaltsausschuss, die sich dafür eingesetzt haben. Der Mittelaufwuchs in den verschiedenen Bereichen ist ein deutliches Signal, dass das wichtige Anliegen des Erhalts und der Stärkung des Kulturbereichs der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler weiter ernst genommen wird und Chancen genutzt werden, Einrichtungen zu erhalten, zu ertüchtigen und zukunftsfest zu machen. Alles in allem setzt der Haushalt für 2017 erneut positive Zeichen für unsere Anliegen.“
