Intensiver Austausch zwischen Friedrich Merz und Dr. Bernd Fabritius

Sämtliche aktuelle Anliegen kamen zur Sprache

Zugewandt und empathisch zeigte sich der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vorsitzende der CDU Deutschlands, Friedrich Merz MdB, im Austausch mit dem Präsidenten des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius, am 21. Juni 2023 in Berlin. Merz hatte Fabritius hierzu ins Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages eingeladen, wo man etwa eine Stunde lang über Themen und Anliegen des Dachverbandes der Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge, Aussiedler und Spätaussiedler sprach. 

Der BdV-Präsident dankte dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden zunächst für die politische Unterstützung in Bund und Ländern. Immer wieder seien es CDU und CSU gewesen, die wichtige Anliegen der Vertriebenen und ihrer Verbände politisch vorangebracht und umgesetzt hätten. Beispiele hierfür seien der nationale Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung oder die Anerkennungsleistung für zivile deutsche Zwangsarbeiter. 

Fabritius erinnerte daran, dass ein Viertel bis ein Drittel der Deutschen familiär mit dem Schicksal Flucht und Vertreibung verbunden seien und dass gerade Aussiedler und Spätaussiedler stärker als Zielgruppe in die Arbeit einbezogen werden sollten. Wünschenswert sei daher, dass sich die „politische Parteinahme“ nunmehr auch im neuen Grundsatzprogramm der CDU fortsetze, das aktuell erarbeitet wird und bis 2024 fertiggestellt sein soll. In der Vergangenheit habe es stets einbeziehende Formulierungen für die vom BdV vertretenen Menschen und Themen gegeben. 

Gemeinsam überlegten Fabritius und Merz, welche programmatischen Inhalte außerdem für die Europawahl 2024 wichtig sein könnten, insbesondere im Hinblick auf die Situation der deutschen Minderheiten, die grenzüberschreitende Kultur und Begegnung sowie die Brückenfunktion der deutschen Heimatvertriebenen und Spätaussiedler.

Kurz und sachlich wurden darüber hinaus nahezu alle aktuellen Anliegen angesprochen, von der aktuell im Fokus stehenden Spätaussiedleraufnahme über die durch ungerechte gesetzliche Regelungen verursachte prekäre Rentensituation der Aussiedler und Spätaussiedler bis hin zu Kürzungen in der Kulturarbeit des Bundes nach Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes. Auch Gedanken zur Zukunft der Vertriebenen- und Spätaussiedlerarbeit auf Bundes-, Länder- und Verbandsebene kamen zur Sprache. Merz erklärte, dass Unionsfraktion und Partei auch zukünftig an der Seite der Vertriebenen, Spätaussiedler und ihrer Verbände stehen.

Abschließend lud Fabritius Merz ein, Verbandsveranstaltungen wie den zentralen Tag der Heimat in Berlin oder etwa die großen Pfingsttreffen der Landsmannschaften zu besuchen und vielleicht dort auch zu sprechen, um Vielfalt und Breite der Tätigkeit noch näher kennenzulernen. Merz dankte mit großem Interesse für die Einladungen.

BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius mit dem CDU/CSU-Fraktions- und CDU-Parteivorsitzenden, Friedrich Merz MdB (Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion).