Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen am 26. April 2022 in Berlin

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hält Festansprache

 

Programm

 

Begrüßung und Eröffnung

Dr. Bernd Fabritius
Präsident des Bundes der Vertriebenen

Festansprache

Nancy Faeser
Bundesministerin des Innern und für Heimat

Laudatio zur Verleihung der Ehrenplakette des Bundes der Vertriebenen an Dr. Dr. h.c. Alfred Eisfeld

Dr. Bernd Fabritius
Präsident des Bundes der Vertriebenen

Danksagung des Geehrten

Dr. Dr. h.c. Alfred Eisfeld




Begrüßungsrede beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen am 26. April 2022 in Berlin

BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser,
sehr geehrter Herr Dr. Eisfeld,
sehr geehrte Damen und Herren,

zum traditionellen Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen sage ich „Herzlich Willkommen“!
Wir alle freuen uns sehr, diese schöne Tradition unseres Jahresempfanges nach der pandemiebedingten Unterbrechung wieder fortsetzen zu können.

Ich sehe Vertreter aus dem Bundestag, aus den Ministerien und aus den Ländern. Ich sehe Vertreter des diplomatischen Corps, der Kirchen und vieler Organisationen des öffentlichen Lebens. 

Ebenso zahlreiche Mitglieder aus den Reihen unserer Mitgliedsverbände – von den Landsmannschaften über die Landesverbände bis hin zu den außerordentlichen Mitgliedsverbänden. Ihnen allen ein herzliches Willkommen!

Gern würde ich Sie alle persönlich und namentlich begrüßen, aber das holen wir im informellen Teil des Empfangs nach.

Sehr geehrte Gäste, meine Damen und Herren!

Der BdV ist der einzige repräsentative Dachverband der Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler in Deutschland. Im BdV sind 37 Verbände zusammengeschlossen:
•    18 Landsmannschaften,
•    16 BdV-Landesverbände sowie
•    3 außerordentliche Mitglieder.

Auf Grund schicksalhafter Erfahrungen setzen wir uns dafür ein, (es folgt eine Aufzählung!)
•    Menschenrechte für alle Vertriebenen und Flüchtlinge, für Opfer von Deportation und Zwangsarbeit, Gewalt und Terror einzufordern,
•    Vertreibungen als politisches Machtinstrument zu ächten und sanktionsbewehrt zu verbieten,
•    die Heimatverbliebenen, also die deutschen Minderheiten in Mittel- Ost- und Südosteuropa, vor Benachteiligungen zu schützen,
•    die Verantwortung für das Schicksal der Vertriebenen im kollektiven Bewusstsein unserer Gesellschaft und des Staates zu verankern
•    und, nicht zuletzt, das kulturelle Erbe der Vertriebenen zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Im BdV hat sich eine Schicksalsgemeinschaft zusammengeschlossen, die trotz sehr unterschiedlicher Historien der vertretenen Volksgruppen von einer Tatsache geeint wird: vom erzwungenen Heimatverlust. 

Sei es durch Flucht und Vertreibung im direkten zeitlichen Bezug zum Krieg, sei es aufgrund aktiven oder passiven Vertreibungsdrucks in den folgenden Jahrzehnten: Dieser Heimatverlust prägt das Leben der Betroffenen und ihrer Kinder, lenkt Entscheidungen und traumatisiert bis in die Enkelgeneration. 
Schicksal und Geschichte haben uns miteinander verbunden und begründen die große Solidarität unter unseren Mitgliedsverbänden.

Aus dieser Solidarität heraus ist der Einsatz gegen die Benachteiligung von Aussiedlern und Spätaussiedlern im Rentenrecht zu einem gemeinsamen und nach wie vor drängenden Thema geworden. 

Wir schauen mit großer Sorge auf die sich ausweitende Altersarmut der Betroffenen, vor allem im Kreis der Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion.

In meiner Zeit als Aussiedlerbeauftragter der Bundesregierung habe ich immer wieder die Einstandspflicht Deutschlands für das besondere Kriegsfolgenschicksal der Aussiedler und Spätaussiedler betont. 

Zusammen mit dem BdV habe ich mehrfach Korrekturen im Rentenrecht gefordert, um die personenkreisspezifischen Benachteiligungen zu beseitigen.

Der im letzten Jahr im Bundeshaushalt 2022 im Bereich der Grundsicherung verankerte Härtefallfonds für Spätaussiedler, für jüdische Zuwanderer sowie in der Rentenüberleitung ist noch nicht beschlossen, er wäre ein gutes und wichtiges Zeichen, weil er die Lage der Betroffenen mildern könnte.

Aber er muss bezüglich noch vorhandener Unwuchten (auf die ich immer schon hingewiesen habe!) berichtigt und dann umgesetzt werden!

Die schreienden Ungerechtigkeiten im Fremdrentengesetz sind damit zwar noch immer nicht beseitigt, und auf keinen Fall darf es – etwa durch Ausgrenzung der deutschen Aussiedler aus dem Härtefallfonds – zu weiteren derartigen Ungerechtigkeiten kommen. Der BdV wird sich auch zukünftig für eine gerechte Neuregelung im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Instrumente einsetzen.

Ein weiteres drängendes Problem, das die Bundesregierung nicht einfach aussitzen darf, ist die katastrophale Entwicklung für die deutsche Minderheit in Polen. 

Es geht um die einseitige Diskriminierung unserer Landsleute dort beim Erlernen der Muttersprache. 

Das polnische Bildungsministerium hat angeordnet, den muttersprachlichen Unterricht gezielt für die deutsche Minderheit in Polen von 3 auf 1 Wochenstunde – genauer auf 45 Minuten- zu kürzen. Gleichzeitig wurde die finanzielle Förderung des Unterrichts um fast 10 Millionen Euro abgesenkt. 

Für andere ethnische und nationale Minderheiten in Polen gelten diese Kürzungen nicht, sie richten sich gezielt nur gegen Deutsche.

Dieses Thema muss Angelegenheit der Bundesregierung auf höchster Ebene bleiben und mit Nachdruck und diplomatischem Klartext vertreten und gelöst werden.

Minderheiten sind bekanntlich an der Stelle besonders verletzlich, wo sie Gefahr laufen, die kollektiven identifikationsstiftenden Merkmale zu verlieren. Dazu gehört die eigene Muttersprache ganz an erster Stelle! Wenn ein Staat darauf hinarbeitet, diese Merkmale zu schleifen, begeht er ein Verbrechen an seinen eigenen Bürgern. 

Erlauben Sie mir zum Abschluss auch einige Gedanken zu dem Thema zu formulieren, das nicht erst seit dem 24. Februar weltweit große Sorgen bereitet – und bei welchem auch der BdV nicht etwa nur Zaungast ist: Die menschenverachtende Invasion Russlands in der Ukraine unter dem missbrauchten Vorwand, es ginge um Minderheitenschutz – führt – jedenfalls bei mir und vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern - zu blanker Wut und zu Fassungslosigkeit!

Hier wird zur Durchsetzung geostrategischer Interessen unter dem Vorwand, eine russische Minderheit in der Ukraine verteidigen zu müssen – unvorstellbares Leid über die gesamte ukrainische Gesellschaft gebracht, über Ukrainer, aber auch über alle anderen dort lebenden Minderheiten, auch die russisch-sprachige! 

In der Ukraine leben zudem etwa 33.000 Angehörige der Deutschen Minderheit, die auf Grund dieses Krieges um ihre Zukunft bangt. 

Sie werden bombardiert, müssen fliehen, Gemeinschaftsleben ist nicht mehr möglich. 

Auch in der Russischen Föderation leben Landsleute, über 400.000 Menschen, die sich der ethnischen deutschen Minderheit zuordnen. Auch sie werden Opfer dieses Krieges: 

Sie pflegen seit Jahrhunderten – genauer seit dem Ruf Katharina der Großen zur Besiedlung der Wolga und weiterer Teile des großen russischen Zarenreiches – dort ihre eigene mitgebrachte kulturelle Identität. Auch sie sind inzwischen wieder gefährdet, drangsaliert und ausgegrenzt (...). 

Sie werden – so wurde mir berichtet - häufig zur Solidaritätsbekundungen mit der „Militärischen Sonderoperation“ aufgefordert, man wirft ihnen vor, Deutschland sei ein „unfreundliches Land“ und unterstütze Sanktionen. 

Sie werden erneut in eine Mithaftung genommen, für die sie jedenfalls nichts können. 

Ich hätte mir gewünscht, dass die Welt aus den beiden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts und dem dadurch verursachten Leid mehr gelernt hätte. 

Wir hoffen sicher alle, dass dieser brutale Krieg so bald als möglich aufhört. Es wird danach für uns als BdV sehr darauf ankommen, wie gut wir den Fortbestand der deutschen Minderheit in der Ukraine und in Russland erneut sichern können, wie verfeindete Gesellschaften erneut zueinander finden können und Gräben – und seien diese noch so tief und schmerzhaft – überwunden werden können. 

Die deutschen Heimatvertriebenen, wir alle, im Bund der Vertriebenen, haben damit eigene Erfahrungen, die wir gerne einbringen werden. Das versprechen wir!

Noch einen Aspekt dieses unsäglichen Kriegs möchte ich ansprechen, der in der Öffentlichkeit vor dem Hintergrund schrecklichster Bilder oft undifferenziert betrachtet wird:

Die allermeisten Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion – in unserem Sprachgebrauch „die Russlanddeutschen“ - lehnen diesen menschenverachtenden Krieg entschieden ab. Sie bezeichnen ihn als Bruderkrieg – weil sie es beurteilen können. 

Die Russlanddeutschen wünschen sich, dass man anerkennt, dass dieser Krieg der Krieg Putins und einer Regierung ist, und nicht der Krieg des multiethnischen, russischen Volkes.

Unter der in Deutschland, aber auch in ganz Europa zunehmenden drohenden pauschalen und stigmatisierenden Russenfeindlichkeit leiden die Deutschen aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion gleich doppelt. 

Zum einen, weil man sie hier als „Russen“ abstempelt, wo sie doch in ihrer alten Heimat „die Deutschen“ waren und das auch heute weiterhin sind. Diese falsche Fremdzuschreibung als „Russen“ ist eine offene Aberkennung der eigenen kulturellen Identität – und inakzeptabel! 

Zum anderen aber auch, weil sie mit einem Krieg in Verbindung gebracht werden, den sie weder verantworten noch mehrheitlich gutheißen, sondern zutiefst verabscheuen. 

Auch diese Betroffenen brauchen politische Unterstützung und Flankenschutz.

Der BdV und alle vereinten Verbände – allen Voran die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland - tun was sie können. 

Lassen Sie mich für unseren Verband eines deutlich machen. 

Dort, wo ausgleichendes Handeln angezeigt und vonnöten ist, steht der Bund der Vertriebenen als Vermittler und Brückenbauer bereit. 

Dort aber, wo wir sehen, dass unsere russlanddeutschen Landsleute Zuspruch, Unterstützung und öffentliche Parteinahme für ihre Interessenvertretung brauchen, bezieht der BdV klar Position. 

Wir fordern eine uneingeschränkte Aufmerksamkeit der Politik und der Gesellschaft für dieses Problem. 

Es muss zu den primären Interessen der Bundesregierung gehören, auch ihre russlanddeutschen Bürger in Schutz zu nehmen vor Anfeindungen und Ressentiments – am besten verknüpft mit einer öffentlichkeitswirksamen Bildungskampagne zur Geschichte und dem Schicksal dieser Volksgruppe. 

Der BdV ist zusammen mit der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland jetzt sofort bereit, mit der Bundesregierung entsprechende Konzepte zu entwickeln und unverzüglich umzusetzen. 

Wir haben die Expertise hierzu!

Sehr geehrte Frau Innenministerin Faeser, wir freuen uns nun auf Ihre Ansprache. 


Laudatio zur Verleihung der Ehrenplakette des Bundes der Vertriebenen an Dr. Dr. h.c. Alfred Eisfeld

BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte nunmehr um Ihre Aufmerksamkeit für die Ehrung, die wir vornehmen wollen.

Sehr geehrter Herr Dr. Eisfeld, bitte treten Sie nach vorn in die erste Reihe.

Bevor ich gleich zur Verleihung der Ehrenplakette des Bundes der Vertriebenen schreite – der höchsten Auszeichnung unseres Verbandes –, möchte ich ein paar würdigende Worte sagen. 

Dr. Alfred Eisfeld ist Historiker. Russlanddeutscher Historiker. Seine Forschungen und Veröffentlichungen, genauso wie der Einsatz für seine Landsleute, verdienen Dank, Respekt und höchste Anerkennung.

Geboren 1951 in Uwa, einer Kleinstadt etwa auf der Hälfte der Strecke zwischen der Wolga und dem Ural, führte ihn sein Lebensweg über die Universitäten Bonn und München nach Göttingen, wo er bis heute Geschäftsführender Leiter des Instituts für Deutschland- und Osteuropaforschung des Göttinger Arbeitskreises ist. 

Als Wissenschaftler am Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa (IKGN) ist er ein ausgewiesener Experte für die Geschichte und Kultur der Deutschen im Russischen Reich, der Sowjetunion und der GUS. Auf dem Gebiet der politischen Wissenschaft betätigt er sich im Forschungsfeld für russische und sowjetische Nationalitätenpolitik sowie im Bereich der deutsch-russischen und deutsch-ukrainischen Beziehungen.

Die Abteilung „Russlanddeutsche Studien“ am Institut für Deutschland- und Osteuropaforschung, das Herzstück des Göttinger Arbeitskreises, ist eine Forschungs- und Dokumentationsstätte ersten Ranges. Sie führt Projekte durch mit Kollegen, Forschungseinrichtungen und Archiven in Russland, der Ukraine, in Kasachstan, Kirgisistan und anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion. 

Der Blick über den historischen Tellerrand hinaus kennzeichnet die Arbeit Dr. Alfred Eisfelds insgesamt.

Er ist – auch, muss man sagen – Leiter des Archivs und der Bibliothek des Göttinger Arbeitskreises, zu deren Beständen Monografien, Zeitungen und Zeitschriften, Zeitungen der deutschen Ostprovinzen auf Mikrofilm, ein Archiv der Heimatpresse der deutschen Vertriebenen, eine Kartensammlung und ein Bildarchiv gehören. Was hier gesammelt und zusammengetragen wurde und noch wird, geht in seiner Bedeutung weit über die Belange der Deutschen aus Russland hinaus. Ich bin mir sicher, dass Sie das eine oder andere Mal auf diesen Schatz zurückgegriffen haben, wenn Sie gutachterliche Stellungnahmen für Bundesbehörden, Parlamente und Gerichte erarbeiten mussten. Denn das gehört, fast nebenbei, ebenfalls zu Ihren Aufgaben.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs war Dr. Eisfeld u.a. Berater des ersten Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Horst Waffenschmidt, und Mitglied der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen.

Ich bin daher sehr dankbar für Ihre Zusage, uns gleich morgen früh als Gast des BdV-Bundesausschusses etwas mehr über aktuelle Schwerpunkte Ihrer Arbeit zu berichten. Darum will ich mich jetzt auch nicht in einzelne Forschungsprojekte vertiefen oder mich gar an die Liste Ihrer Publikationen heranwagen.

Vielmehr möchte ich den Blick weiten und ebenfalls über den Tellerrand hinausschauen: es ist nicht die eine oder andere Monografie, nicht ein bestimmter Sammelband oder ein besonderes Projekt, das Ihre Arbeit ausmacht. Es ist die Gesamtheit Ihres bisherigen wissenschaftlichen Lebenswerks, das sich dadurch kennzeichnet, dass es einerseits in stetem Tropfen in das kollektive Gedächtnis der Russlanddeutschen einzahlt und dieses wiederum andererseits in seiner Gesamtheit für die heutigen Generationen und für die Nachwelt dokumentiert, erweitert und sichert.

Ihre Arbeit, Ihre Forschungen – sie gehen über den reinen Zweck des Forschens hinaus, weil Sie selbst sich als Mitglied einer Gemeinschaft verstehen, die eine eigene Geschichte hat. Und was für eine! Mir fällt auf Anhieb keine Nation oder Volksgruppe ein, die bei einer so „jungen“ Geschichte so viel erleben und durchmachen musste, wie die Russlanddeutschen. 

Wer die Geschichte dieser Volksgruppe erforscht, dokumentiert und untersucht unweigerlich Schicksalsschläge und existenzielle Prüfungen. Vertreibungen, Deportationen, Zwangsarbeit, Strafkolonien, staatliche und soziale Repressionen; aber auch das Zerschlagen von gewachsenen Gemeinschaften, das Auseinanderreißen von Familien, das Hungern und das Sterben – wie viel Zeit Ihres Lebens haben Sie sich damit beschäftigen müssen (…) 

Hat der Wissenschaftler in Ihnen trotzdem immer weitergeforscht, auch wenn dem Russlanddeutschen Alfred Eisfeld das Herz blutete? Ja, er hat. Denn Sie sind mit ganzer Seele Wissenschaftler, der einfach weiterforschen muss – der die Schätze und das Grauen aus den Archiven heben muss. Weil es auch für die Gemeinschaft, deren Teil man ist, getan werden muss.
Das, sehr geehrter Herr Dr. Eisfeld, nötigt uns Respekt ab. Sie sind über die Jahrzehnte mit Ihrer Arbeit zum bedeutendsten russlanddeutschen Historiker herangewachsen. Sie leisten einen unschätzbaren Beitrag zur kollektiven Selbstversicherung der russlanddeutschen Gemeinschaft.

Dafür bedanken wir uns heute, indem wir Sie auszeichnen und ehren.

Doch die Geschichte ist noch nicht zu Ende. Blicken wir aktuell auf die Invasion Russlands in der Ukraine, ahnen wir, dass erneut auch ethnische Deutsche zwischen die Mahlsteine der Geschichte kommen. Viele Deutsche aus der Ukraine flüchten; die Deutschen in Russland wiederum sehen sich zunehmend staatlichem Druck ausgesetzt. Als würde die Geschichte sich in ewigen Schleifen drehen, ohne jeglichen Erkenntniszugewinn, ohne jegliche Lerneffekte aus den Tragödien der Vergangenheit. Es stimmt mich wütend und traurig, es so formulieren zu müssen: aber da kommt ein neuer Schub Arbeit auf den Historiker zu.

Ich wünsche Ihnen, wir alle wünschen Ihnen noch viel Schaffenskraft und Motivation. Möge der Wissenschaftler in Ihnen noch viele Jahre im Dienst bleiben!

Sehr geehrte Gäste, liebe Landsleute, im Namen des gesamten hier anwesenden Präsidiums des Bundes der Vertriebenen darf ich nunmehr zur Verleihung der Ehrenplakette des Bundes der Vertriebenen Sie, lieber Herr Dr. Eisfeld, zu mir hier auf das Podium bitten.