BdV - Bund der Vertriebenen
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Begrüßungsrede beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen am 28. März 2017 in der Katholischen Akademie, Berlin

BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius MdB

 

Es gilt das gesprochene Wort.

 

Meine Damen und Herren,

 

zum Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen begrüße ich Sie in unserem Jubiläumsjahr ganz herzlich.

 

Der BdV feiert in diesem Jahr sein 60. Bestehen. Es freut mich daher außerordentlich, dass Sie unserer Einladung in die Katholische Akademie so zahlreich gefolgt und bei diesem „Jubiläumsempfang“ unsere Gäste sind. Seien Sie uns alle herzlich willkommen!

 

Es ist mir eine besondere Ehre, unsere Bundeskanzlerin erneut beim Jahresempfang begrüßen zu dürfen. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Dr. Angela Merkel, im Namen des gesamten Präsidiums heiße ich Sie in unserer Mitte ganz herzlich willkommen.

 

Ich betrachte es als Zeichen der Wertschätzung unseres Wirkens als deutsche Heimatvertriebene, als Aussiedler und Spätaussiedler, dass Sie sich erneut die Zeit genommen haben und uns durch Ihre Anwesenheit ehren. Ihre Unterstützung war immer auch Gradmesser der verständigungspolitischen, kulturpolitischen und erinnerungspolitischen Arbeit der Vertriebenen und ihrer Verbände. Diese vielfältige Arbeit ist wichtig für die gesamte Gesellschaft – und sie bleibt es auch in Zukunft. Daher ist es gut, Sie seit vielen Jahren an unserer Seite zu wissen. Sie sind eine verlässliche Partnerin der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler. Dafür danke ich Ihnen ausdrücklich ganz persönlich und auch im Namen aller unserer Mitgliedsverbände.

 

Seit Jahrzehnten reichen wir als überparteilicher Verband ganz selbstverständlich jedem die Hand, der bereit ist, mit uns in einen sachlichen Dialog einzutreten. Das trägt Früchte. Denn Dialog schafft - wenn er erfolgreich geführt wird - Verständnis. Oft entstehen daraus Kooperation und neue Impulse.

 

Dank dieser Unterstützung aus weiten Teilen der Gesellschaft haben wir all das leisten können, was wir in unserem diesjährigen Leitwort „60 Jahre Einsatz für Menschenrechte, Heimat und Verständigung“ bilanzierend, aber auch programmatisch ausgegeben haben.

 

Ich habe eingangs schon darauf hingewiesen: Dieses Jahr feiert unser Verband einen runden Geburtstag. Es war am 27. Oktober 1957, vor 60 Jahren, als durch den Zusammenschluss des „Bundes der vertriebenen Deutschen“ und des „Verbands der Landsmannschaften“ der „Bund der Vertriebenen – Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände“ entstand.

 

Rund 15 Millionen Deutsche haben in Folge von Flucht und Vertreibung in der Bundesrepublik Aufnahme gefunden und finden sie vereinzelt noch heute. Der BdV genießt heute als einziger repräsentativer Verband dieser Menschen eine herausragende Sonderstellung. Unsere Satzungsziele fußen auf den allgemeinen Regeln des Völkerrechts und der Charta der deutschen Heimatvertriebenen vom 5. August 1950. Dazu gehören:

 

  • die Wahrung der Menschenrechte,
  • das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Volksgruppen,
  • die Ächtung von Vertreibungen, Deportationen und völkerrechtswidrigen Enteignungen sowie
  • die Förderung der Verständigung zwischen den Völkern.

 

Diese unsere Ziele sind es, die unsere Charta zu einer „großen Leistung“ machen; wie Sie, liebe Frau Bundeskanzlerin, vergangene Woche in „Kanzlerin Direkt“ anerkennend formuliert haben.

 

Meine Damen und Herren,

 

es ist mir eine Freude, unsere Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Prof. Monika Grütters, in unseren Reihen begrüßen zu dürfen. Sehr geehrte Frau Staatsministerin, Ihre Konzeption zur Weiterentwicklung und Förderung der Kultur der Vertriebenen ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: Die partizipative Herangehensweise unter Einbeziehung der Heimatvertriebenen ist erfolgreich! Das ist eine begrüßenswerte Entwicklung, für die ich ausdrücklich danke und die weitergeführt werden muss. Das gelingt etwa durch die Förderung der Landsmannschaften und unserer Kulturstiftung der deutschen Heimatvertriebenen.

 

Herzlich begrüßen möchte ich die vielen anwesenden Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag und aus den vertretenen Landesparlamenten. Ich blicke in viele mir bekannte Gesichter aus den Reihen der CDU, der CSU, der SPD, der Grünen und der FDP, herzlich willkommen.

 

Unserer Einladung gefolgt ist auch der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, lieber Klaus Brähmig, herzlich willkommen.

 

Ich begrüße die Vorsitzende der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen, Frau Erika Steinbach. Das ZgV zeigt seine außergewöhnlich guten Wanderausstellungen seit mehr als 10 Jahren an über 70 Orten in Deutschland. Hunderttausend Menschen haben sie bereits gesehen. Auch 2017 werden diese Ausstellungen im gesamten Bundesgebiet unterwegs sein. Sie werden um den neuen Teil „Verschwunden – Orte, die es nicht mehr gibt“ ergänzt.

 

Herzlich willkommen den Vorsitzenden und Vertretern unserer Mitgliedsverbände, Landsmannschaften und BdV-Landesverbände sowie den Vertretern aus den Reihen der aktiven Jugendverbände der Landsmannschaften. Sie alle sind es, die in Ihrer gemeinsamen Arbeit für unsere Ziele das Gesicht und das Ansehen des Bundes der Vertriebenen maßgeblich prägen.

 

Ich freue mich, zahlreiche Vertreter der Kirchen begrüßen zu dürfen, stellvertretend den Apostolischen Nuntius, Dr. Nikola Eterović. Weiterhin begrüße ich die Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Verbänden sowie alle anwesenden Vertreter der Medien.

 

Herzlich willkommen heißen möchte ich auch den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatsicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Herrn Roland Jahn, die Direktorin der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, Frau Dr. Gundula Bavendamm, sowie die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Frau Prof. Beate Rudolf. Gestern hat das Kuratorium des Instituts beschlossen, den BdV als Mitglied aufzunehmen. Das ist sehr erfreulich und unterstreicht unseren Einsatz für Menschenrechte!

 

Ich begrüße alle anwesenden Vertreter des diplomatischen Corps, darunter die Botschafter Ägyptens, Armeniens, Chiles, Rumäniens und der Ukraine. Aus Polen begrüße ich ganz herzlich Herrn Bernard Gaida als Sprecher der „Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten“ und Vorsitzenden des Gesamtverbandes der Deutschen in Polen – stellvertretend für die deutschen Minderheiten und Volksgruppen in unseren Herkunftsgebieten, deren Anliegen auch unsere Anliegen sind.

 

Ihre Anwesenheit ist uns Bestätigung dafür, dass wir unsere Dialogpartner in den Nachbarländern erreichen und in unserem Einsatz für grenzüberschreitende Völkerverständigung gute Arbeit leisten.

 

Ihnen allen, die heute unserer Einladung gefolgt sind, nochmals ein herzliches „Willkommen“!

 

Meine Damen und Herren,

 

Sie kennen die Devise bereits aus den letzten Jahren: Dieser heutige Abend gilt als Jahresempfang dem persönlichen Gespräch und der guten Unterhaltung, nicht aber dem politischen Schlagabtausch! Dieser Tradition folgend, werde ich in aller Kürze auch nur zwei Themen ansprechen: Ich möchte Sie zunächst über die Entschädigung der zivilen deutschen Zwangsarbeiter auf dem Laufenden halten.

 

Wir sind dankbar, dass diese wichtige Geste der Anerkennung ermöglicht wurde. Sie ist das Ergebnis langjähriger Bemühungen aus unseren Reihen. Auch Ihnen, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, danke ich für die Unterstützung bei diesem wichtigen Anliegen.

 

Seit Bearbeitungsbeginn am 1. August 2016 sind schon knapp 20.000 Anträge beim Bundesverwaltungsamt eingegangen. Viele wurden bereits bewilligt, die Entschädigungen sind zur Auszahlung gekommen. Das ist tatsächlich ein Grund zur Freude! Ich kann nur jeden Betroffenen ermutigen: Stellen auch Sie Ihren Antrag. Bis zum 31. Dezember dieses Jahres ist noch Zeit.

 

Darüber hinaus möchte ich abermals das Thema Altersarmut bei Spätaussiedlern in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken. Es trifft überwiegend die Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion und ist Folge ungerechter Entscheidungen der 1990er Jahre. Eine Korrektur ist überfällig, dafür setzen wir uns ein!

 

Und damit beschließe ich auch meine Begrüßungsansprache.

 

Nach den Worten unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel wünsche ich Ihnen in diesem Sinne gute Gespräche und einen lebhaften Gedankenaustausch.

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, nun haben Sie das Wort.


Ansprache beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen am 28. März 2017 in der Katholischen Akademie, Berlin

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB

Sehr geehrter Präsident, lieber Herr Fabritius,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten,
Exzellenzen – ich begrüße stellvertretend den Apostolischen Nuntius sowie sozusagen den Hausherrn, Prälat Jüsten,
sehr geehrte Vertreter des BdV und vor allen Dingen seines Präsidiums,
meine Damen und Herren,

 

Ihr Jahresempfang hat in meinem Terminkalender einen festen Platz, und das natürlich auch im 60. Jahr des Bestehens des BdV. Den 60. Geburtstag werden Sie erst im Herbst feiern, deshalb will ich jetzt noch nicht voreilig meine Glückwünsche aussprechen. Aber ich habe meinen Videopodcast schon genutzt, um ein bisschen auf die Geschichte hinzuweisen.

 

Die Vergangenheit anzunehmen, sie aufzuarbeiten, Leid und Unrecht zu benennen – erst dadurch wird der Raum für Versöhnung, für Verständnis und für Vertrauen geschaffen. Und das wiederum schafft Raum für eine gute gemeinsame Zukunft.

 

Genau das ist ein wesentlicher Kern der europäischen Idee. Und dieser europäischen Idee verdanken wir ja nun seit Jahrzehnten den Frieden und auch die Freiheit, die wir leben können. Das ist aber damit verbunden, dass wir ein lebendiges Geschichtsbewusstsein brauchen, um auch immer wieder ein feines Gespür für aktuelle Geschehnisse entwickeln zu können.

 

Wir unterstützen deshalb – und die Staatsministerin Grütters ist hier unter uns – als Bundesregierung Gedenkstätten, Ausstellungen und Projekte, die immer wieder vor Augen führen, was einst geschah, welches Leid von Deutschland im Zweiten Weltkrieg und mit dem Zivilisationsbruch der Shoa ausgegangen ist und welches Schicksal auch die vielen Millionen Heimatvertriebenen gegen Ende und nach dem Zweiten Weltkrieg zu ertragen hatten.

 

Auch das Schicksal der zivilen deutschen Zwangsarbeiter muss Beachtung finden. Lange hat der BdV dafür gekämpft. Und ich bin froh, dass nun nicht nur der Beschluss gefasst wurde, sondern wir jetzt auch vorangekommen sind. Ich will hinzufügen: Von einer Entschädigung im eigentlichen Sinne für das, was Zwangsarbeiter durchmachen mussten, kann nicht wirklich die Rede sein, wohl aber – und das war dem BdV immer wichtig – von einer symbolischen Geste, einer Geste der Anerkennung, die als solche auch angenommen wird. Herr Fabritius hat es schon gesagt: Am 1. März 2017 lagen dem Bundesverwaltungsamt bereits über 19.000 oder fast 20.000 Anträge vor.

 

Natürlich: Die Zahl derer, die Zwangsarbeit, Vertreibung oder Flucht erlitten und überlebten, sinkt von Jahr zu Jahr. 72 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs leben immer weniger Zeitzeugen unter uns. Umso wichtiger ist es, dass wir immer wieder darüber nachdenken, Formen zu finden, mit denen ihr Schicksal in unserem gemeinsamen nationalen Gedächtnis verankert bleibt.

 

Unser Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung trägt diesem Anliegen Rechnung. Wir begehen ihn am 20. Juni schon zum dritten Mal. Auch hierfür musste lange gekämpft werden. Wir rufen uns vergangenes Unrecht und Leid ebenso ins Bewusstsein wie unsere heutige Verantwortung, Unrecht und Leid wo auch immer auf der Welt entschlossen entgegenzutreten.

 

Wir wissen um unsere Verantwortung für die deutschen Minderheiten in den Staaten Mittel- und Osteuropas sowie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Ich begrüße die Vertreter der polnischen Minderheit hier auch persönlich ganz herzlich. Wir haben uns neulich erst in Warschau gesehen. Und ich weiß über manche Beschwernis Ihrer Arbeit. Ich darf Ihnen stellvertretend für alle anderen versichern, dass wir uns für Ihre Anliegen einsetzen werden.

 

Nach wie vor kommen Spätaussiedler oder deren Familienangehörige zu uns. 2013 hat die Bundesregierung Familienzusammenführungen gesetzlich erleichtert. In der Folge erhöhte sich der Zuzug noch einmal: 2016 kamen über 6.500 Menschen zu uns nach Deutschland.

 

Wir haben aber auch diejenigen im Blick – ich habe es gerade am Beispiel Polens schon gesagt –, die in ihrer Heimat bleiben, und unterstützen die deutschen Minderheiten vor Ort. Wir helfen ihnen, ihre Identität zu bewahren und ihre Lebensperspektiven zu verbessern. Im Bundeshaushalt 2017 stehen dafür über 24 Millionen Euro bereit. Ich danke den Fachpolitikern, aber auch den Haushältern für die Bereitschaft, hier ein deutliches Zeichen zu setzen.

 

Die Pflege des deutschen Kulturerbes im östlichen Europa ist uns ein besonderes Anliegen. Denn dadurch offenbart sich, wie viel uns miteinander verbindet. Wir erleben in Europa Bewegungen, die verstärkt nationalistische Tendenzen betonen. Dadurch gerät aus dem Blick, wie viele Gemeinsamkeiten wir teilen und wie nahe wir uns in vielen Fragen sind. Und dies schwächt den Zusammenhalt, den wir brauchen, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen wir in Europa stehen. Auch deshalb liegt mir sehr viel an Projekten, die unser gemeinsames kulturelles Erbe unterstreichen.

 

Es dauert noch ein bisschen, aber ein schönes Vorhaben, finde ich, ist das geplante Kant-Jahr 2024. Dann feiern wir den 300. Geburtstag von Immanuel Kant, dem herausragenden Philosophen der Aufklärung, der in Königsberg lebte und lehrte. Von seiner Heimatstadt aus hat er das Denken in ganz Europa und darüber hinaus geprägt. Seine Ausführungen über, wie er es formulierte, die reine und die praktische Vernunft und einen sogenannten ewigen Frieden können uns auch und gerade in unruhigen Zeiten wie den heutigen immer wieder als Kompass dienen. Die Vorbereitungen für das Kant-Jahr haben schon begonnen.

 

Das Vorhaben ist im Übrigen auch Ausdruck der weiterentwickelten Konzeption zur Kulturförderung nach dem Bundesvertriebenengesetz. Die Staatsministerin hat gera-de leise vor sich hingesprochen. Viel Arbeit, aber es hat sich gelohnt. Es ist wichtig, dass die deutschen Minderheiten und Spätaussiedler ausdrücklich mit einbezogen sind.

 

Man kann sagen, dass wir gerade dabei sind, die neue Konzeption mehr und mehr mit Leben zu füllen. Es geht um mehr Forschungsförderung. Es geht um museale Arbeit und Kulturvermittlung, um mehr internationalen Austausch und mehr Kooperation mit den östlichen Nachbarn.

 

Die Osterweiterung der Europäischen Union war gerade auch mit Blick auf die Erforschung und Bewahrung deutschen Kulturerbes ein Glücksfall. So wurden viele Archive und Sammlungen überhaupt erst für uns zugänglich. Es erschlossen sich zahlreiche neue Wege der Zusammenarbeit. Beispielsweise wäre die Finanzierung der Stadtschreiber-Stelle in Breslau vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbar gewesen.

 

Bei solchen Projekten sind die Landsmannschaften und Organisationen der Heimatvertriebenen stets wichtige Partner. Mit ihrem Einsatz für Verständigung fördern sie zugleich die europäische Integration.

 

In diesem Sinne wirkt auch die Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung – ich begrüße die Chefin. Sie hat sich der anspruchsvollen Aufgabe verschrieben, die Ursachen, Zusammenhänge und Folgen ethnischer Säuberungen im 20. Jahrhundert einem breiten Publikum nahezubringen. Ich danke allen, die sich an dieser wichtigen Bildungsarbeit beteiligen, und füge hinzu: Ich hoffe, auch die Bauarbeiten gehen voran. Wir wollen nach so vielen Jahren ja einmal etwas sehen.

 

Jetzt kommt ein besonders komplizierter Punkt. Wo ist Hartmut Koschyk? Ist er hier? – Er ist auf Auslandsreise? Na, dann danke ich ihm in Abwesenheit. Denn er ist unser Beauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Er hat bereits erklärt, nicht mehr für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Das ist angesichts seiner jahrzehntelangen Erfahrung in der Vertriebenenpolitik ein echter Verlust. Doch auch die restliche Zeit dieser Legislaturperiode wird er gewiss noch gut zu nutzen wissen. Deshalb also an dieser Stelle – ich werde es ihm auch persönlich sagen – noch einmal mein herzlicher Dank.

 

Meine Damen und Herren, wir versichern Ihnen – und das sage ich im Namen der ganzen Bundesregierung –, dass die Bundesregierung auch weiterhin ein offenes Ohr für die Belange des BdV und seiner Mitglieder haben wird. Mit dem Präsidium habe ich mich jüngst erst getroffen. Aber um das nicht nur vor dem Präsidium zu betonen, sondern vor Ihnen allen – denen, die zum BdV gehören oder die ihm verbunden sind –, bin ich heute Abend gerne hierhergekommen.

 

Deshalb noch einmal danke schön, dass ich das Wort ergreifen konnte. Alles Gute.


Bundeskanzlerin dankt deutschen Heimatvertriebenen

Bei "Die Kanzlerin direkt" würdigt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB die Leistungen der deutschen Vertriebenen. Sie hätten sich in ihre neue Heimat eingebracht, ohne die alte zu vergessen, so Merkel. Außerdem freue sie sich auf den Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen am 28. März 2017 in Berlin. Ihre Ansprache dort habe schon eine "gewisse Tradition". Ein sehenswerter Beitrag, der auch die Charta der deutschen Heimatvertriebenen und die Bedeutung unserer Arbeit für die Zukunft erwähnt.

Bei "Die Kanzlerin direkt" würdigt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB die Leistungen der deutschen Vertriebenen. Sie hätten sich in ihre neue Heimat eingebracht, ohne die alte zu vergessen, so Merkel. Außerdem freue sie sich auf den Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen am 28. März 2017 in Berlin. Ihre Ansprache dort habe schon eine "gewisse Tradition". Ein sehenswerter Beitrag, der auch die Charta der deutschen Heimatvertriebenen und die Bedeutung unserer Arbeit für die Zukunft erwähnt.