BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius hat in München die Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene, Sylvia Stierstorfer MdL, sowie ihren Kollegen Heiko Hendriks MdL, Beauftragter der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler, zu einem Austausch über aktuelle Themen der Vertriebenenpolitik getroffen. Zum Auftakt fand ein Besuch im Sudetendeutschen Museum statt, das als einer der „Leuchttürme“ in der Museumslandschaft der Vertriebenen gilt und in diesem Jahr für den Europäischen Museumspreis nominiert ist.
Nach dem gemeinsamen Gang durch die Dauerausstellung konnten aktuelle Themen erörtert werden. Besonderes Augenmerk bestand für das nach wie vor dringliche Thema der Benachteiligung der Aussiedler und Spätaussiedler im Rentenrecht. Es bestand Konsens darüber, die notwendige Generationengerechtigkeit über die Rücknahme der Kürzungen im Fremdrentenrecht wiederherzustellen. Auch die Ausgestaltung des Härtefallfonds für Spätaussiedler, jüdische Kontingentflüchtlinge und Härtefälle aus der Ost-West-Rentenüberleitung müsste deutlich nachgebessert werden. Nach der ersten Sitzung des Stiftungsbeirates wurde nochmals deutlich, dass der Fonds mit einer Einmalzahlung von 2.500 Euro sein ursprüngliches Ziel weit verfehle und zudem der betroffene Personenkreis deutscher Aussiedler und Spätaussiedler nicht vollumfänglich einbezogen sei.
Der BdV-Präsident kritisierte erneut scharf, dass die Bundesregierung ihre Zusage zur Änderung des BVFG noch vor der parlamentarischen Sommerpause, um Erleichterungen in der Spätaussiedleraufnahme zu erreichen, nicht eingehalten habe. Die Rücknahme der Mitte 2022 eingeführten Verfahrensverschlechterungen müsse dringend umgesetzt und das Problem „Gegenbekenntnis“ möglichst umfassend beseitigt werden.
Auch die weiterhin bestehenden Probleme der deutschen Minderheit in Polen waren Thema des Austausches. Die Kürzung des muttersprachlichen Schulunterrichts nur für die Deutschen von drei auf eine Wochenstunde hat die dort Lebenden hart getroffen. Finanzielle Hilfen aus dem Bundeshaushalt könnten im außerschulischen Bereich helfen. Eine besondere Herausforderung sei aber durch die Abwanderung von Lehrerinnen und Lehrern gegeben, die auf Perspektivlosigkeit im staatlichen Schulsystem zurückzuführen sei.
Am Abend fand dann die Eröffnung der Sonderausstellung „Ein bisschen Magier bin ich schon … Otfried Preußlers Erzählwelten“ anlässlich des 100. Geburtstags des sudetendeutschen Schriftstellers statt. Dessen Werke begeistern bis heute Kinder und Erwachsene und sind aus der deutschsprachigen Kinder- und Jugendliteratur nicht wegzudenken. Die Anregungen für seine Figuren und Geschichten fand Otfried Preußler im Isergebirge, wo er aufgewachsen ist.
Mehr Informationen zur Sonderausstellung siehe unten.
