das neue Jahr startete mit einem vertrauensvollen Gespräch mit dem CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Dr. Markus Söder.

Darin habe ich zunächst für die wertvollen Impulse in der Rentendebatte über unsere Spätaussiedler gedankt, die der Freistaat Bayern etwa mit Anträgen im Bundesrat zu einer Verbesserung der gesetzlichen Situation geliefert hat, wenngleich diese auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bislang leider nicht aufgegriffen worden sind. 

Mit der deutlichen Einbeziehung der Aussiedler und Spätaussiedler unter Aufwertung auch der Lebensleistung in den Herkunftsgebieten in die seit Jahresbeginn geltenden Regeln der Grundrente konnte zwar ein wichtiger Teilerfolg durchgesetzt werden, bei der noch zu findenden Härtefalllösung sind jedoch die gerechte Einbeziehung der Aussiedler, Spätaussiedler einschließlich ihrer Ehegatten noch durchzusetzen. Der BdV verfolgt im Sinne des Kriegsfolgenschicksals nach wie vor das Ziel, rentenrechtliche Benachteiligungen weitergehend zu beseitigen, um die Lebensleistung der Betroffenen umfassend anzuerkennen.

Die gut funktionierende Kulturförderung in Bayern empfinde ich als Zeichen der Verbundenheit mit unserer Arbeit. Dies erleichtert die fortwährend aktuelle Aufgabe, die Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge entsprechend des gesetzlichen Auftrages zu erforschen, im gesamtgesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern und ihre Weiterentwicklung zu fördern. Jüngstes Beispiel ist die Eröffnung des Sudetendeutschen Museums in München, eines weiteren „Leuchtturms der Kultur- und Erinnerungspolitik“. Viele andere Bundesländer können sich hieran ein Beispiel nehmen. 

Mit Blick auf die Corona-Krise habe ich aber auch betont, dass die Situation der deutschen Minderheiten in den Nachbarländern sowie von jetzt nach Deutschland kommenden Spätaussiedlern im Auge behalten und die junge Generation bei Nutzung neuer Kommunikationswege gefördert werden müssen.

Ministerpräsident Söder zeigte sich sehr zugewandt, weshalb ich ihn zu unserem Tag der Heimat eingeladen habe, den wir für den 28. August 2021 unter dem Jahresleitwort "Vertreibungen und Deportation ächten - Völkerverständigung fördern" in Berlin planen.

Ihr
Dr. Bernd Fabritius