Nach einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU Volker Kauder und FDP Birgit Homburger sowie mit dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe Dr. Hans-Peter Friedrich zu strittigen Fragen im Zusammenhang mit der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erklärt BdV-Präsidentin Erika Steinbach MdB:
Bei dem in offener Atmosphäre geführten Gespräch ist es gelungen, gemeinsam einen Weg zu finden, der für alle Seiten akzeptabel ist. Es kommt nun darauf an, dass die gefundenen Lösungen rasch umgesetzt werden, damit die Arbeit der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ reibungslos fortgesetzt werden kann.
Die Ergebnisse im Einzelnen:
Die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ verbleibt unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums.
- Der Stiftungsrat besteht aus 21 Mitgliedern, von denen 19 vom Deutschen Bundestag gewählt werden. Das Vorschlagsrecht liegt für 6 Mitglieder beim Bund der Vertriebenen e.V., für je 2 Mitglieder bei der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Katholischen Kirche in Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland, für je 1 Mitglied beim Auswärtigen Amt, beim Bundesministerium des Innern sowie bei der/dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Der Deutsche Bundestag wählt 4 Mitglieder aus seinen Reihen.
- Die aus dem Lastenausgleichsarchiv in Bayreuth nutzbaren Daten, die problemlos öffentlich zugänglich gemacht werden können, werden digitalisiert und in die Ausstellung integriert.
- Die Vergrößerung der Ausstellung für die bisher eine Fläche von 2.252 qm vorgesehen war, wird erweitert auf 3.000 qm unter Einbeziehung der nutzbaren Daten aus dem Lastenausgleichsarchiv.
Diese vereinbarten Änderungen bringen der Stiftung einen deutlichen Zugewinn für die Arbeitsfähigkeit. Dazu haben alle Beteiligten beigetragen. Jetzt müssen die Regierungs-Fraktionen im Bundestag das ihre dazu tun.
Das Präsidium des Bundes der Vertriebenen, das im Anschluss an das Gespräch tagte, begrüßte einstimmig das Ergebnis und hat entschieden, dass ich nunmehr nicht mehr den BdV in der Stiftung vertreten muss.